Presseberichte 2015

 

Inhalt

Peter Huber mit der Bürgermedaille ausgezeichnet. 1

Umweltaktion 2015. 2

Anträge der CDU Hemmingen und Diskussionsbeiträge an die Bundes CDU.. 3

Thema 1: Einwanderung/ Zuwanderung. 3

Diskussionsbeitrag 2: Wirtschaft 4.0. 4

Energieversorgung/ Fernwärme. 4

Umbauphase der Glemstalschule hat begonnen. 5

Rückblick Nippenburgfest: 6

KITA, Bildung, Jugend. 6

Juni 2015: Öffentliche Fraktionssitzung der CDU Thema: Schule und Kindergärten. 6

Juli2015 Verkehrssituation in Hemmingen. 8

September 2015: Thema Asyl. Bericht zu unserer erweiterten  Veranstaltung Erzeuger vs. Verbraucher  8

September 2015: Thema Asyl. Bericht zu unserer erweiterten  Veranstaltung Erzeuger vs. Verbraucher  10

Oktober 2015: Bauen in Hemmingen. 11

 

 

 

Peter Huber mit der Bürgermedaille ausgezeichnet

Peter Huber, der nach 43 Jahren im Gemeinderat, Kreisrat und in politischen Funktionen der Region letztes Jahr seine kommunalpolitischen Funktionen aufgegeben hat, wurde im Rahmen des Neujahrsempfangs mit der Bürgermedaille ausgezeichnet. Viele Weggefährten, der Vizepräsident des Europäischen Parlamentes Rainer Wieland, MdB Steffen Bilger, MdL Konrad Epple, die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden liesen es sich nicht nehmen bei der Verleihung dabei zu sein.
In seiner Laudatio betonte Bürgermeister Schäfer, Peter Huber, der in all seinen Wahlperioden immer Stimmenkönig war habe in seinen Tätigkeiten „Mut, Ausdauer, Führungsqualitäten und Heimatverständnis bewiesen. Er redete niemand nach dem Mund sondern versuchte im politischen Streit seine Position zu vertreten.“
In seiner Ansprache betonte Peter Huber dass es Ihm eine Ehre gewesen sei, den Hemmingen Bürgern und Bürgerinnen zu dienen, gab einige Anekdoten zum Besten, aus einer Zeit als die Nachsitzungen oftmals so lange dauerten, dass man aus der Wirtschaft kommend, den ersten Bürgern auf dem Weg zur Arbeit schon wieder begegnete. Auch die CDU Hemmingen bedankt sich bei Peter Huber für die lange Tätigkeit für die Partei als Vertreter in unterschiedlichen Gremien und als 1. Vorsitzender. Peter Huber hat den politischen Streit immer gesucht, seine Meinung vertreten, diese auch hart durchgefochten dabei aber auch inhaltliche Niederlagen und andere Mehrheitsentscheidungen akzeptiert, respektiert und mitgetragen. Ein Wesensmerkmal der Demokratie. „Ich entschuldige mich bei denen, die ich hart angegangen habe. Es waren wenige, aber immer dieselben.“
Als Geschenk der Hemminger CDU erhielt Peter Huber ein Buch, in dem sich viele Weggefährten, politische Partner und Gegner verewigten und Ihre Erfahrung mit Peter Huber niederschrieben. Von Angela Merkel über Ministerpräsidenten des Landes, EU Parlamentarier, Landtagsabgeordnete, Landräte, Bürgermeister, Gemeinderäte sind alle vertreten, die Peter in seiner langen politischen Karriere begegneten. Wir bedanken uns bei Claudia Jungeilges, die dieses aufwändige Buch recherchiert, zusammengestellt und verliehen hat. Wir bedanken uns vor allem bei Peter Huber für seinen unermüdlichen Einsatz für Hemmingen und den CDU Ortsverband. Er hat die Ehrung verdient.

Für die CDU Hemmingen
Wilfried Gentner

Einladung Vorstandssitzung:
02. Februar 2015: Der Vorstand der CDU Hemmingen trifft sich zu einer Vorstandssitzung:
Themen: u.a. Anträge an die Landes/ Bundespartei
Grundsatzentscheidungen zu einigen kommunalen Themen (Gemeinschaftsschule/ interkommunales Gewerbegebiet)
Veranstaltungen im Jahr 2015
19:30 Uhr Begegnungstätte

Terminvorschau:
CDU Umweltaktion: Samstag, 14. März 2014. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung der Hemminger Bürger

CDU Hemmingen
Wilfried Gentner

 

 


Umweltaktion 2015

Letzten Samstag fand wieder die CDU- Umweltaktion statt, die wir seit Jahren im Frühling durchführen. Wir putzen mit Mitgliedern und Hemminger Bürgern die Hauptstraßen von und nach Hemmingen zu den Nachbargemeinden. Schnapsflaschen, Radkappen, Plastikgegenstände aller Art, Reste vom Fastfoodrestaurant finden nach Gebrauch bei Vielen wohl einfach den Weg aus dem Autofenster in die Landschaft. Jedes Jahr hoffen wir, dass diese Aktion überflüssig wird. Leider ist dem nicht so. Das Gegenteil ist der Fall. Auch dieses Jahr wurde wieder säckeweise der Müll eingesammelt. Das erste Mal haben wir auch die Schlosshaldenstraße gereinigt. Fahrer aus aller Herren Länder verbringen dort in Ihren LKW`s die Nächte, manchmal auch die Wochenenden und entsorgen ebenfalls ihre Hinterlassenschaften in die Landschaft. Hier haben wir sicher auch als Gemeinderäte darüber nachzudenken eine Lösung für diese Menschen anzubieten.
Vielen Dank der Gemeinde als Sponsor des Vespers und dem DRK Hemmingen für die Bereitstellung der Räume. Vor allem aber Danke an die freiwilligen Helferinnen und Helfer die mithelfen die Gemeinde zu säubern.

Termine:
Kreisparteitag der CDU, Freitag, 20. März 2015 in Marbach. Dabei wird auch ein Antrag der CDU Hemmingen zum Thema „Einwanderung“ behandelt. Weitere wichtige Themen: TTIP und Wirtschaft 4.0

Für die CDU Hemmingen

Wilfried Gentner

 

Anträge der CDU Hemmingen und Diskussionsbeiträge an die Bundes CDU

Thema 1: Einwanderung/ Zuwanderung

Die CDU soll einen Gesetzesvorschlag ausarbeiten, der die Einwanderung nach Deutschland regelt.
In diesem Gesetz sind Kriterien zur Steuerung des Umfangs der Einwanderung sowie der Auswahl der Zuwanderer zu beschreiben. Flankierend sind Konzepte für eine positive und erfolgreiche Integration der Zuwanderer in die deutsche Gesellschaft zu erarbeiten. Als Vorbilder können hierbei Länder mit einer funktionierenden Einwanderungskultur dienen.

Begründung
Deutschland ist de facto ein Einwanderungsland. Diese Tatsache kann aktuell nur wenig positiv gestaltet werden, da die wesentlichen Rahmenbedingungen nicht definiert sind. Hierdurch entstehen Unsicherheiten sowohl auf Seiten potenzieller Einwanderer wie auch in der deutschen Bevölkerung. Einwanderern ist wenig transparent, wie sie Teil des Gemeinwesens werden können. Dies erschwert gesellschaftliche Teilhabe und damit auch ein eindeutiges Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung unseres Landes. Ungeregelte Zuwanderung bewirkt eine teilweise Verunsicherung der Bevölkerung und bietet demagogischen und fremdenfeindlichen Kräften die Möglichkeit zur negativen Stimmungsmache. Diesen Schwierigkeiten soll das Gesetz entgegenwirken und somit eine positive gestaltete und zukunftsorientiert gesteuerte Einwanderung ermöglichen.

Kurz: Wir müssen das Thema Zuwanderung von der Asyl- und Flüchtlingsdebatte trennen. Es sind zwei paar Stiefel. Wir werden qualifizierte Zuwanderung benötigen aber von Menschen, die auch unsere Kultur und Werte teilen. Nur dann kann Integration gelingen.

Diskussionsbeitrag 2: Wirtschaft 4.0. Derzeit ein viel diskutiertes Thema: Warum auch immer. Den Grundstock für eine Leaderrolle in diesem Bereich haben wir bereits vor 20 Jahren verloren. Das hat mehrere Ursachen:  Es gibt bei uns keine Gründermentalität, keine Investitionen in Innovation, das Bildungssystem ist veraltet- jeder ruht sich auf dem angenehmen Status quo aus und jammert auf hohem Niveau. Das beginnt schon bei der Ausbildung an den höheren Schulen die überwiegend technologieskeptisch sind.  Wenn man sich die aktuelle Bildungsdebatte- auch um die Hemminger Glemstalschule anschaut öffnen sich die Geldbeutel ungefragt wenn es um neue Gebäude geht. Ein Projektentwickler wird ohne klaren Auftrag mit 200.000 Euro Honorar beauftragt. Das Budget für Lernmittel liegt bei lächerlichen 2.700 Euro/ Jahr! D.h. der Projektentwickler wird mit einer Summe ins Rennen geschickt die 75 Jahre für Lehrmittel reichen würde. Dieses krasse Missverhältnis finden die anderen Parteien im Hemminger Rat angemessen. Wir nicht. Das ist das Geld, das wirklich in Bildung investiert werden sollte. Also: anstatt sich einmal Gedanken zu machen ob die Schule nicht ein Vorreiterrolle mit wirklich innovativer Bildung übernehmen sollte werden Konjunkturprogramme für alles Mögliche verabschiedet nur nicht für Bildung. Die einzige Chance, die wir in dieser sog. 4. industriellen Revolution noch haben ist: den nach wie vor guten Maschinen- und Anlagenbau mit Informationstechnik- Qualität „Made in Germany“ zu verbinden. Hoher technischer Standard verbunden mit Sozialstandards. Lösungen suchen, nicht Probleme erfinden. Wer möchte, dass sich auch in Zukunft in Deutschland noch etwas dreht darf den Begriff Leistung nicht nur negativ belegen. Ansonsten: Willkommen im Mittelmaß. Wir laden Sie ein: diskutieren Sie mit uns die Themen der Zeit: Bei unseren Veranstaltungen, öffentlichen Fraktionssitzungen oder via Internet, Facebook etc.

Für die CDU Hemmingen
Wilfried Gentner

 

Energieversorgung/ Fernwärme

Gemeinsam mit der CDU Markgrönningen, die derzeit ebenfalls vor der Entscheidung einer Fernwärmeversorgung steht besichtigten wir die Hemminger Energieversorgung: Der Energiemix der Hemminger Anlagen besteht aus den Biogasanlagen Haldenhof und Huber, dem Biomethan- Blockheizkratftwerk und der Holzhackschnitzel/ Pelletanlage sowie zahlreichen Solardächern auf den Gebäuden Hemmingens. Hier einmal einige Fakten ohne Betrachtung des Solarstromes: das aktuelle Wärmenetz mit einer Länge von fast 9km versorgt 2000 Haushalte durch effiziente Verbrennung nachwachsender Rohstoffe aus der Region. Die Anlagen liefern 15.000 MWh Strom!! Und 20.000 MWh Wärme. Natürlich gab es Belastungen vor allem Im Bereich der Bahnhofstraße während der Bauzeit der Wärmeleitungen. Insgesamt ist das Gesamtsystem aber ein Erfolgsmodell. Hemmingen könnte sich zu Spitzenlastzeiten autonom versorgen und ist somit einer der größten Bioenergieorte Deutschlands. Im Anschluss an die Besichtigung gab es selbstverständlich mit dem Betreiber, vertreten durch Ulrich Ramsaier  eine angeregte Diskussionsrunde zu Fragen der Finanzierung, der Nachhaltigkeit der ökologischen Gesamtbilanz, der Energiesicherheit u.v.m. Wenn Sie dazu- oder zu anderen Themen Fragen haben schicken Sie uns eine E-Mail: cdu.ov.hemmingen@gmail.com oder besuchen Sie unsere öffentlichen Fraktionssitzungen. Bedauerlich- aber wahr: wir versuchen mit Informationsveranstaltungen, öffentlichen Fraktionssitzungen etc. kommunale Themen mit kompetenten Referenten zu kommunizieren. So gab es in letzter Zeit schon Veranstaltungen mit dem Vorsitzenden des NABU zu ökologischen Fragen des interkommunalen Gewerbegebietes, es gab eine Umweltaktion, jetzt die Energieveranstaltung, Diskussion um den Haushalt der Gemeinde: Die Resonanz ist leider durchweg überschaubar. Aber wir bleiben dran: Demokratie lebt vom Mitmachen.

Für die CDU Hemmingen
Wilfried Gentner

 

 

 

Programmwerkstätten

 

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.cdu-und-landtagswahl-wolf-fragt-mitglieder-wo-s-langgeht.1d840b0b-68b3-422d-818b-31990f2a949c.html

 

Umbauphase der Glemstalschule hat begonnen

Eine Großinvestition, die in Hemmingen gar nicht so präsent ist, aber den Gemeinderat in den letzten 3 Jahren enorm beschäftigt hat steht jetzt an. Die frühere Realschule wurde zur Gemeinschaftsschule umgestaltet, dies bedeutet eine veränderte, dem Schulraumprogramm des Landes entsprechende Raumgröße, da neben den einzelnen Schulräumen auch sog. Programmflächen vorgehalten werden müssen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt dass die Schule 4-zügig bleibt, auch wenn wir mit dieser Forderung oftmals alleine standen und von allen Seiten kritisiert wurden. Außerdem steht ohnehin die Sanierung der gesamten, in den 70er Jahren gebauten Schule an, die nicht mehr den heutigen energetischen und räumlichen Anforderungen entspricht. In der 1. Stufe wurde der Auftrag an einen Projetentwickler vergeben, der aus den gesetzlichen Anforderungen und vorliegenden Gutachten bis September verschiedene Varianten bis hin zum Abriss und kompletten Neubau analysieren soll. Im September werden dann die Investitionskosten als Kostenschätzung vorliegen. Der Umbau der Mensa und ein zwischenzeitliches Provisorium in Containern ist entschieden und wird ebenfalls im September beginnen. Auch hier wird die CDU Fraktion darauf drängen, dass realistische Bausummen angenommen werden und auch ein „Worst case Szenario“ durchgerechnet wird um nicht von erheblichen Kostensteigerungen, wie es bei solchen Sanierungsprojekten häufig vorkommt, überrascht zu werden. Wir werden Sie weiterhin über dieses Thema auf dem Laufenden halten. Insgesamt ist und bleibt die Schulpolitik chaotisch. Die bisher erfolgreichen Realschulen werden durch Entzug der Mittel „ausgehungert“. Laut neuer Konzeption sollen zukünftig keine Leistungsprüfungen mehr stattfinden. D.h. mit der Geburt hat man schon den Realschulabschluss sicher. Auch im Gymnasialen Umfeld ist mit dem Positionspapier „Gymnasium 2020“ ein Werk entstanden, das das ein Abitur „light“ ermöglicht, bei dem die naturwissenschaftlichen Fächer unterbewertet und die Fremdsprachkenntnisse auf Touristenlevel absinken- so der Philologenverband. Und dies in einem Hochtechnologieland, das sich gerade den Herausforderungen der Wirtschaft 4.0 stellen sollte. Offensichtlich geht es darum möglichst viele mit einem Zettel auszustatten auf dem „Abitur“ steht. Was dieses dann noch taugt spielt keine Rolle. Qualität und Leistung sind nicht Gegenstand der Grün-Roten Bildungspolitik. Willkommen im Mittelmaß.



 

Rückblick Nippenburgfest:
Das Nippenburgfest, eine Gemeinschaftsaktion der CDU Ortsverbände des Strohgäus war wieder ein voller Erfolg. Bei idealem Wetter war die Veranstaltung bestens besucht. Wir bedanken uns bei allen Helfern und Helferinnen, die mit Arbeitseinsatz, Kuchenbacken u.v.m geholfen haben, das Fest erfolgreich zu gestalten. Insbesondere bei Uta Christen für die Organisation.

Für die CDU Hemmingen:

Wilfried Gentner

 

KITA, Bildung, Jugend

Die CDU Fraktion lädt sie am 18. Juni 2015 um 19:30 ganz herzlich zu einer öffentlichen Fraktionssitzung in die Bürgerbegegnungstätte ein. Die Themen: Die KITA Schlosspark ist die größte Einrichtung in Hemmingen. Baulich ist sie in die Jahre gekommen. Eine Sanierung steht an. Gleichzeitig wird durch das Baugebiet Hälde, aber auch durch die aktuelle Flüchtlingssituation ein erhöhter Bedarf auf uns zukommen der bewältigt werden muss. Ist diese Situation auf Dauer oder vorübergehend? Themen, die uns beschäftigen und bei der Entscheidung über eine Erweiterung oder einen Neubau eine gewichtige Rolle spielen. Selbstverstädlich stehen wir auch für weitere Fragen zur Verfügung. Gemeinschaftsschule Schwieberdingen Hemmingen, auslaufende Realschule, Oberstufe, Sanierung. Viele Fragen allein zum Themenbereich „Erziehung und Bildung“ sind derzeit offen und müssen in diesem und nächsten Jahr gelöst und finanziert werden. Sie sind herzlich eingeladen diese Fragen mit uns zu erörtern.

Für die CDU Hemmingen:
Wilfried Gentner

 

Juni 2015: Öffentliche Fraktionssitzung der CDU
Thema: Schule und Kindergärten

Am 18 Juni veranstalteten die CDU Fraktion eine öffentliche Fraktionssitzung zu den anstehenden Themen im Bereich Erziehung und Bildung. Die Fraktion und interessierte Bürger –vor allem Eltern von Schülern der Glemstalschule- diskutierten mit uns die anstehenden Entscheidungen.
Wie wird sich die Kindergartenlandschaft weiterentwickeln? Vor allem vor dem Hintergrund der neuhinzuziehenden Familien im Baugebiet Hälde und auch eines altersstrukturbedingten Wandels z.B. im Schauchert und im Wohngebiet Schlosspark. Genaue Zahlen über die Entwicklung hat man natürlich nicht, daher müssen aus verschiedensten Quellen wie Statistisches Landesamt etc. Annahmen getroffen und in die Zukunft projiziert werden. Eine ebenfalls unbekannte Größe stellen die Flüchtlinge, Vertriebenen, Asylsuchenden dar, deren Kinder natürlich ebenfalls in Kitas und Schulen integriert werden müssen. Fest steht allerdings, dass uns kurzfristig ein zusätzlicher Bedarf an Betreuungsnachfrage erwartet. Mehrere Varianten sind denkbar: Neubau in der Laurentius Straße und Übergangsbau in der Hälde, Kita Hälde, eine zentralere Variante im Bereich Ortsmitte? Viele Varianten, viele Optionen. Derzeit erhebt die Verwaltung weiteres Zahlenmaterial, damit die Entscheidung, die kurzfristig getroffen werden muss, gefällt werden kann.

Glemstalschule:
Hier interessierte die Bürger vor allem die Position der Hemminger CDU Fraktion zur aktuellen Situation und zur gymnasialen Oberstufe: Zur aktuellen Situation: die 4-Zügigkeit ist beschlossen, die Klassen sind bis zum Klassenteiler (28) voll, für den Unterricht mit Inklusionsschülern sicher zu voll. Dies liegt allerdings nicht in der Entscheidungskompetenz der Gemeinde. Das Oberschulamt übernimmt die Zuteilung und die Aufteilung der Schüler auf die Schulen. Beschlusslage bei der Umwandlung der Realschule in eine Gemeinschaftsschule war das Einzugsgebiet der bisherigen Realschule- also Schwieberdingen, Hemmingen, Hochdorf, Hard- und Schönbühlhof. Aus diesem Einzugsgebiet würde die vorhandene Kapazität bestens ausreichen. Allerdings kommen derzeit Kinder aus 13 Kommunen. Dieser Fehler sollte schnellstmöglich korrigiert werden. Zumal die Schule in den nächsten Jahren komplett renoviert wird, einige Räume werden angebaut und die Mensa erneuert. Die Schule wird also in den kommenden Jahren eine Dauerbaustelle sein.
Wie stellen wir uns die gymnasiale Oberstufe vor? Der Fraktionsvorsitzende Walter Bauer erläuterte anhand eine Präsentation die Historie der Entscheidungsfindung und den derzeitigen Stand mit ca. 20 zur Verfügung stehenden Klassenzimmern und einigen, die aus der auslaufenden Hermann Butzer Schule noch hinzu kommen werden. Eine gymnasiale Oberstufe zzgl. Programmflächen würden weitere ca. 15 neu zu erstellende Klassenzimmer erfordern zzgl. der Fachräume für Physik, Chemie, Biologie, BK, Musik, und ev. einer weiteren Sporthalle. Bei einer 5-zügigkeit würden sogar 45 Schulräume benötigt. Gigantische Investitionen angesichts nach wie vor rückläufiger Schülerzahlen und Investitionen in Höhe von ca. 30 Mio. Euro in die bestehenden Gymnasien Markgrönningen und Korntal in die unsere Kinder auch bisher erfolgreich gingen. Walter Bauer erläuterte den Ansatz der CDU Fraktion: Keine Oberstufe in der Glemstalschule, stattdessen enge Kooperation mit einem allgemeinbildenden (HGG)- und einem beruflichen Gymnasium (Berufliches Schulzentrum Ludwigsburg). Pädagogische Kooperation, Schnupperstunden, Übergangsklassen. Diese Varianten müssen in den Unterricht eingeplant werden um einen problemlosen Anschluss zu ermöglichen. Auch unser Kultusminister ist mittlerweile der Ansicht dass die beruflichen Gymnasien der natürliche Partner der Gemeinschaftsschulen sind. Es war auch in der bisherigen Realschule problemlos machbar. Ein hoher Prozentsatz der Schüler ging den bei uns so erfolgreichen 2. Bildungsweg aus der Realschule in weiterführende Schulen von denen es bei uns in unmittelbarer Umgebung alle Fachrichtungen vom allgemeinbildenden über technische-, kaufmännische-, sozialwissenschaftliche Gymnasien gibt.

Für die CDU Hemmingen
Wilfried Gentner

 

Juli2015 Verkehrssituation in Hemmingen

In den letzten Wochen haben wir an dieser Stelle hauptsächlich über Schule (Gemeinschaftsschule) und Kitas geschrieben. Gibt es in Hemmingen keine weiteren Themen?? Selbstverständlich. Nur hier stehen derzeit weitreichende, kostenintensive Entscheidungen bevor, die es zu bewerten gilt. Da ist der letzte Bericht auch noch nicht geschrieben, da das Thema Millionen verschlingt und noch einige Jahre andauert. Aber auch die Entwicklung Hälde, Sanierung Ortskern, Feuerwehr/ Bauhof, Eröffnungsbilanz Doppischer Haushalt, Flüchtlinge/Asylsuchende und viele weitere Themen stehen an. Ein weiterer Dauerbrenner ist die Verkehrssituation generell und insbesondere in der Eberdinger Straße. Um es vorweg zu nehmen: Der gesamte Hemminger Gemeinderat und die Verwaltung können für diese Situation nichts. Auch die Schulleitung, der es natürlich auch um die Sicherheit der Kinder geht appelliert seit Jahren in dieselbe Richtung: Tempo 30, Zebrastreifen, Übersichtlichkeit, sichere Verkehrsführung für Kinder und Fahrzeuge. Es ist eine Kreisstraße. Zuständig ist einzig und allein das Landratsamt. Wir können lediglich die Zuständigen immer wieder auf diese Situation hinweisen um eine Änderung herbeizuführen. Die jetzige Lösung ist grotesk. Tempo 50 (vor einer Schule/ Kita!!) ist derzeit erlaubt, eine absurde Parkregelung dient aber weder einem brauchbaren Verkehrsfluss noch der Sicherheit der Kinder, die an dieser Stelle die Straße überqueren müssen. Ganz zu schweigen von Traktoren mit angehängten Maschinen oder LKW`s die sich irgendwie durch dieses Labyrinth zwängen müssen. Also wurde zum wiederholten Mal die Einrichtung einer Tempo 30 Zone und eine Veränderung der Parkregelung vor der Schule beantragt. Die Verkehrszählung ergab eine Fahrzeugfrequenz von ca. 2500 Fahrzeugen (Oktober 2014). Die oberste Verkehrsbehörden beim Ministerium und den Regierungspräsidien sehen zwar Grundsätzliche die Einrichtung einer Verkehrsberuhigung vor Schulen vor, allerdings ist das Landratsamt der Meinung, durch den Schulhof und den Zwischenweg liegt die Schule nicht direkt an der Straße und teilt die Meinung dass dort Tempo 30 sinnvoll wäre nicht. Es wird jetzt an einer Variante gearbeitet, die eine Ausweitung der Parkverbotszonen vorsieht. Besser als nichts, nach Ansicht der CDU- Fraktion aber zu wenig um hier für alle Beteiligten eine dauerhaft zufriedenstellende Lösung zu erzielen.

Wir laden Sie zu unseren öffentlichen Fraktionssitzungen ein. Demokratie lebt vom Mitmachen. Den Foliensatz zur letzten Sitzung (Schule) können Sie unter www.cdu-hemmingen-online.de herunterladen.

Für die CDU Hemmingen
Wilfried Gentner

 


September 2015: Thema Asyl. Bericht zu unserer erweiterten  Veranstaltung Erzeuger vs. Verbraucher

Für die ungewöhnliche Uhrzeit, Samstagvormittags hatten wir eine sehr gut besuchte Veranstaltung zum Thema Verbraucher vs. Erzeuger von Lebensmitteln. Gäste, Experten aber auch unser Europaabgeordneter Rainer Wieland, MdB Steffen Bilger, MdL Konrad Epple und Gemeinderäte waren vertreten. Wie es in diesen Zeiten aber ist, war das Thema Asyl auch in dieser Veranstaltung präsent. Aus diesem Grund und mehreren Anfragen werden wir den Bericht zur Veranstaltung zweiteilen und heute mit diesem alles überlagernden Thema beginnen. Es soll den Standpunkt vieler Mitglieder der CDU Hemmingen aufzeigen. Den Bericht zum eigentlichen Veranstaltungsthema werden wir in der kommenden Woche nachreichen. Man traut sich derzeit vor lauter „Willkommenskultur“ schon gar nicht mehr differenziert über die Angelegenheit zu sprechen. Aber angesichts der Dimension des Problems und des inflationär verwendeten Begriffes „Kultur“ erlauben wir uns hier bei der CDU Hemmingen den Begriff der „Differenzierungskultur“ einzuführen.  Alles was derzeit in Europa ankommt, wird unter dem Begriff „Asyl“ zusammengefasst. Dabei sollten wir dieses grundgesetzlich verbriefte Recht nicht verwässern.  Zitat Genfer Flüchtlingskonvention, Artikel  1: „Als Flüchtlinge anzuerkennen sind Menschen, die sich außerhalb ihres Heimatlandes befinden und berechtigte Furcht haben müssen, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischer Gesinnung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt zu werden. Wirtschaftliche Not, Naturkatastrophen oder Armut werden nicht als Fluchtgründe im Sinne des internationalen Asylrechts anerkannt.“ Zitat Ende. Also es gibt derzeit leider sehr viele asylberechtigte Menschen, insbesondere aus Syrien und einigen Ländern des bedauerlicherweise gescheiterten „arabischen Frühlings“ denen in ihrem Heimatland der Tod durch den eigenen Staatspräsidenten oder religiöser Eiferer droht. Es gibt aber auch viele, die diese Situation nutzen um  – insbesondere aus diversen Ländern des Balkans -  nichts anderes vorhaben als in unsere Sozialsysteme einzuwandern. Dies gilt es ebenso zu unterbinden wie die an Schleuser bezahlte Auswanderung zentralafrikanischer Bürger mit dem Versprechen an die Zurückgebliebenen, aus Europa ganze Familien unterhalten zu können.  Wohl wissend, dass die meisten weder die Durchquerung der Sahara, noch die Überfahrt über das Mittelmeer überleben. (vgl.  „Spiegel“ Nr. 36- 37). Hier gibt es einfach einen gigantischen Bevölkerungsdruck, der anders als durch Export nach Europa gelöst werden muss. Es ist ein Geschäftsmodell krimineller Banden, denen es egal ist ob sie Drogen oder Menschen handeln (siehe LKW mit 71 Toten in Österreich). Hier gilt es in der Aufnahme zu differenzieren und klare Prioritäten zu setzen. Den einen Asyl gewähren und die anderen konsequent abschieben. Auch wenn sich derzeit fast alle von der Presse über drittklassige Schauspieler, die sonntagsabends ballernd und mordend durch den Tatort rennen, sich als Welterklärer verstehen und die grenzenlose Aufnahme Aller fordern. Auch mit dem Argument, dadurch unser demografisches Problem  und den Fachkräftemangel zu lösen. Was für traurige Figuren sind es, die einen Krieg argumentativ nutzen um unsere eigenen Probleme zu lösen. Wenn die aus Afrika oder Asien fliehenden wirklich Agrarexperten,  Ingenieure oder Ärzte wären sollten sie aus einem UNO-Topf ein fürstliches Gehalt bekommen. Sie würden in ihren eigenen Ländern wirklich dringender benötigt als hier. Natürlich wird man mit dieser Argumentation derzeit sofort in die braune Ecke gestellt. All denen sei gesagt: Nicht mit uns. Nicht mit der CDU Hemmingen und der CDU insgesamt. Wir sind Demokraten. Vielleicht haben wir nur noch nicht den Blick für die Realität komplett verloren. Vermutlich stehen wir derzeit erst  am Anfang einer Welle, deren Scheitelpunkt noch niemand kennt. Wenn irgendwann einmal die Stimmung umkippt, werden die Till Schweigers und alle die, die aus der Angelegenheit medial Honig saugen, vermutlich nicht mehr zu sehen sein. Für sie ist dann die Party zu Ende, den Kater hat die Gesellschaft. Hat sich schon mal jemand überlegt woher der zusätzliche Wohnraum kommen soll, in einer Zeit, in der Normalverdiener große Mühe haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden? Oder woher die vielen Jobs kommen sollen? Man muss schon sehr naiv sein, wenn man glaubt, die ungeregelte Zuwanderung würde unser Fachkräfteproblem lösen. Die Aussagen von Bundeskanzlerin Merkel: „es gibt keine Obergrenze“, oder MP Kretschmann: „das Boot ist nie voll“ sind falsch. Man kann eine Gesellschaft durch zu viel Zuwanderung auch überfordern. Unabhängig vom Thema Asyl; klassische Zuwanderungsländer wie Kanada oder Australien begrenzen Ihre jährliche Zuwanderungsrate. Bei aller Kritik an der großen Politik möchten wir uns hier in Hemmingen bei allen ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe Tätigen bedanken. Ohne dieses Engagement wäre eine solche Aufgabe nicht zu bewältigen. Auch die CDU Hemmingen wird alles dafür tun, Berechtigte, die in Hemmingen ankommen menschenwürdig unterzubringen und in die Gemeinschaft zu integrieren. Dies erfordert einen finanziellen Kraftakt der Gemeinde mit Geld, das in keinem Haushaltsplan vorgesehen ist und an anderer Stelle eingespart werden muss. Die CDU Hemmingen wird sich weiterhin für ein Zuwanderungsgesetz einsetzen, welches die Migration steuert und begrenzt. Hier gibt es einen Antrag der Hemminger CDU an die Bundespartei, der ebenfalls hier veröffentlicht wurde.

Wir freuen uns auf Ihre Resonanz. Schreiben Sie uns: cdu.ov.hemmingen@gmail.com, Facebook, die Dialogplattform der HP oder sprechen Sie uns einfach an. Demokratie lebt vom Mitmachen.

Für die CDU Hemmingen
Wilfried Gentner, Walter Bauer

 

 


September 2015: Thema Asyl. Bericht zu unserer erweiterten  Veranstaltung Erzeuger vs. Verbraucher

Verbraucher vs. Erzeuger. Das war das Thema einer CDU Veranstaltung vergangenen Samstag in der gemeinschaftshalle. Auch das Thema Asyl blieb bei den Ansprachen und Diskussionen nicht aus. Wir berichteten letzte Woche, auch über unsere Meinung zu diesem Thema. Viele Zuschriften und Gespräche zeigen, dass wir mit unserer Meinung nicht allein sind. Was etwas überrascht. Wenn man in die Medien schaut, meint man Differenzierung zwischen wirklich Asylberechtigten und Zuwanderung in die Sozial Systeme gibt es nicht. Aber zum eigentlichen Thema: Neben Europaabgeordneter Rainer Wieland, MdB Steffen Bilger, Peter Hauk waren auch der Obsterzeuger Albert Joos, und Hannelore Haller als Vertreterin regionaler Erzeuger und der Landfrauen eingeladen. Wie bei nahezu allem wird extrem polarisiert. Lebensmittel werden zu Dumpingpreisen vom Verbraucher erwartet und bei den Discountern auch reichlich gekauft. 73% der Lebensmittel werden von gerade mal 5 Unternehmen gehandelt. Diese Nutzen ihre Marktmacht, die einem Oligopol gleichkommt natürlich um die Einkaufspreis zu drücken: Die Folge: Wer wirtschaftlich produzieren will muss sich vergrößern, automatisieren, die Leistung erhöhen. Nicht jeder Erzeuger, welchen Produktes auch immer (Fleisch, Obst, Milch, Getreide…) kann an dieser Spirale mitdrehen und gibt auf. Die Folge: immer größere Betriebe, Agrarfabriken- die niemand will, aber durch das eigene Verhalten erzwingt. Dabei sind wir in unserer Region noch mit überschaubaren bäuerlichen Betrieben und einer Spezialisierung in verschiedene Bereiche vergleichsweise gut aufgestellt. Hinzu kommen noch Auflagen, die massive Investitionen nach sich ziehen, die einfach nicht jeder mitgehen kann. Albert Joos, der einen großen Obstbaubetrieb in Besigheim führt, beklagte auch irreführende Werbung insbesondere in der Bio- Branche mit Ihren unzähligen Labels. Dabei ist jedem Käufer klar, die 3 Hühner, die auf der Bio-Eierpackung auf der Wiese nach Würmern picken können keine Familie ernähren. Auch in Biohöfen leben bis zu 10.000 Hühner in einem Stall nur so sind Preise um 1,80€ je 10 Stk. beim Diskounter möglich. Ein Bio- Apfel aus Südtirol wird bis zu 20x gespritzt. (Etikettenschwindel??).  Hannelore Haller berichtete aus Ihrer Erfahrung mit vielen Berufskolleg(innen) und Ihrer eigenen Tätigkeit, die neben der klassischen Landwirtschaft auch noch den Betrieb eines Party Services beinhaltete. Aber auch von den Problemen, die die Betriebe mit der Nachfolge auf den Höfen haben wurde berichtet. Also, wie so oft: Eine Lösung für alles gibt es nicht. Man sollte realistisch sein, auch die Produkte in regionalen betrieben, Märkten und Hofläden kaufen, die es auch in Hemmingen für viele Produkte gibt. Man sollte aber auch Werbeaussagen der großen Händler kritisch hinterfragen. Anschließend  besuchten wir noch die Biogasanlage Huber im Westen Hemmingens. Sie ist Teil des Hemminger Energienetzes, das aus Fernwärme und Stromproduktion besteht und Hemmingen zu einer Bioenergiegemeinde ersten Ranges macht, was auch der Journalist Franz Alt in seinem Vortrag im Rahmen des Energieforums hervorhob. In einer Interessanten Führung erläuterte Aline Huber die Funktionsweise der Anlage, die neben Mais vor allem auch Gülle aus der eigenen Schweinezucht und Mist z.B. von Pferdeställen verarbeitet. Durch Produktion von Strom und Wärme entsteht ein extrem hoher Wirkungsgrad der Anlage. Ihr Appell an die Bevölkerung ist ganz pragmatisch: bevor sich Vorurteile (Maismonokulturen, Lebensmittel verbrennen etc…) verfestigen, klingeln sie einfach mal bei Ihr und lassen sie sich das Konzept bei einer Führung erläutern. Das sollten Sie annehmen, es ist extrem interessant. Wir von der CDU bedanken uns bei Aline Huber und allen an den Vorträgen, Diskussionen und Referaten Beteiligten.
Auch wir stehen für Ihre Fragen gerne zur Verfügung. Demokratie lebt vom Mitmachen.

Wilfried Gentner

 


Oktober 2015: Bauen in Hemmingen

In diesem Herbst und im kompletten nächsten Jahr werden wir in Hemmingen viele Baustellen sehen. Das Baugebiet „Hälde“ ist für jeden ersichtlich erschlossen. Dank enormer Wohnungsnachfrage und günstiger Zinsen wird auch zügig gebaut werden. Viele Bauanträge wurden dem Gemeinderat vorgelegt und sind bereits genehmigt. Ab November werden sich dort im übertragenen Sinn die Bagger die Schaufeln um die Ohren schlagen.  500 bis 700 Einwohner werden mittelfristig erwartet. Hier sind die Bauherren Privatpersonen oder Immobilienentwickler.

Aber auch Hemmingen als Gemeinde wird bauen. Einen Kindergarten in der Laurentiusstraße gegenüber der jetzigen KITA Schlosspark und einen im Neubaugebiet „Hälde“. Die CDU Fraktion beantragte hier die Prüfung eines alternativen Standortes in der Ortsmitte, da auch der Ort an sich und insbesondere der „Schauchert“ einen Generationswechsel durchlebt. Aber die Mehrheit des Gemeinderats konnte es nicht erwarten und beschloss den zeitgleichen Bau zweier Kindergärten ohne Prüfung eines eventuell besseren Standortes. Wir befürchten, dass dadurch das Baugebiet „Hälde“ vollends zur Exklave wird und jeglichen Bezug zum Ort verliert. Weitere Baumaßnahmen stehen mit dem Bau eines Feuerwehrmagazins und der Sanierung/ Erweiterung der Glemstalschule bevor. Aber auch die Ortskernsanierung muss bis 2016 abgeschlossen sein, will man zugesagte Landeszuschüsse nicht verlieren.  Dies bedeutet, den längst überfälligen Abriss mehrerer Gebäude (u.a. ehemalige Gaststätte Löwen in der Hochdorfer Straße) oder die Belagsrenovierung der Blohnstraße. Millioneninvestitionen, die nicht alle durch den Haushalt komplett abgedeckt sind. Ebenso unkalkulierbar sind die Kosten die auf die Gemeinde noch beim Thema Flüchtlinge/ Asyl zukommen.
Bauen ist das Eine, die Substanz erhalten ist das Andere. Wo auch immer der Fehler liegen mag: Es gibt einige Baubeispiele in Hemmingen, die bereits nach kurzer Betriebszeit in einem beklagenswerten Zustand sind. Dies gilt es in Zukunft zu verhindern um die Investitionen langfristig zu sichern.

 

Für die CDU- Fraktion
Wilfried Gentner

 

 


Waldbegehung und Rückblick auf die Veranstaltung in der Gemeinschaftshalle

 

Während früher der Wald ausschließlich als ein materielles Vermögen einer Gemeinde gesehen wurde hat er in dieser Hinsicht heute an Bedeutung verloren, an vielen anderen Stellen aber an Bedeutung gewonnen. Heute ist der Wald neben der Funktion als Holzlieferant selbstverständlich auch Naherholungsgebiet für die Bürger, grüne Lunge der Gemeinde und der Region, Lebensraum für Tiere und seltene Pflanzen und Ort nachwachsender Rohstoffe als Energieträger. Er hat somit ein Vielfaches auch an immateriellem Wert, das erhalten werden muss. So sehen wir dies auch als Hemminger CDU und sind wie in den vergangenen Jahren auch dieses Jahr mit der Arbeit der Forstverwaltung und der Mitarbeiter zufrieden. Nachhaltigkeit bedeutet hier in Generationen zu denken. Eine Eiche die heute gepflanzt wird ist in 250 Jahren erntereif. Laut Aussagen des Försters hat der Wald die enorme Hitzeperiode in diesem Sommer gut überstanden, so dass in den nächsten Wochen mit dem Holzeinschlag begonnen werden kann.
Einen großen Einschlag hat es aber bereits an der Strecke der Strohgäubahn gegeben. Die Kurve im Heimerdinger Wald muss im Radius etwas verändert werden um auch dort höhere Geschwindigkeiten fahren zu können. Für diese geänderte Trassenführung und einen bahnparallelen Weg war eine erhebliche Fläche zu roden. Die Ausbauarbeiten für die Bahn beginnen derzeit. Die Hemminger CDU Fraktion war (mit anderen) nicht immer begeistert von dem Ausbau der Strecke nach Heimerdingen, da diese in der Vergangenheit sehr wenig frequentiert wurde (kosten ca. 5 Mio Euro). Aber die Stadt Ditzingen hat sich an den Ausbaukosten der Bahn beteiligt. Auch für uns hat dieser Weiterbau finanzielle Auswirkungen: Neben unserem Anteil als Gesellschafter der Strohgäubahn müssen noch Bahnübergänge gesichert werden, ein bisher hoch frequentierter Feldweg „Hutzele“ wird aufgelassen, dafür ein weiterer gebaut, was den Verzicht auf einen beschrankten Bahnübergang (Kosten/ Bahnübergang ca. 450.000) bedeutet. Unverständlich ist aber auch die rechtliche Situation um die bisherige Bahntrasse. Die neue Trasse benötigt das Doppelte der Fläche als Ausgleichsfläche, was schon nicht ganz verständlich ist. Hinzu kommt, dass die alte Trasse nicht zurückgebaut und beispielsweise der Schotter gereinigt und wieder verwendet wird. Nein sie wird mit allen Altlasten der Gemeinde übergeben. Das ist geltendes Recht. Es bleibt nur die Hoffnung, dass sich die Investition lohnt und die neue Strecke gut angenommen wird.
Noch eine Anmerkung zur Informationsveranstaltung Flüchtlinge/ Asylsuchende in der Gemeinschaftshalle: Auf die Frage eines Bürgers nach den Kosten der Flüchtlingsunterbringung beantwortete der Vertreter des Landratsamtes diese Frage mit: „Nichts, die Gemeinde bekommt noch Pachteinnahmen“. Er hatte dabei natürlich die Kosten der neuen Unterkunft, die der Landkreis baut gemeint. Der Frager (wir haben uns bei Ihm nochmals Rückversichert) meinte natürlich die Gesamtkosten. Neben der Tatsache, dass auch Gelder des Landkreises Steuergelder sind hat selbstverständlich die Gemeinde die Kosten für die Anschlussunterbringung, Schule, Kita etc. zu tragen. Die erworbene Gaststätte „Schiff“ und ev. weitere Gebäude oder Sanierungen bekommen wir nicht geschenkt. Wir rechnen hier auch nicht menschliche Schicksale gegen Geld auf- wie uns schon vorgeworfen wurde. Aber eine konkrete Frage in dieser Richtung hat auch eine konkrete Antwort verdient. Über den weiteren Verlauf der Veranstaltung wurde ja bereits intensiv berichtet.

Vorstandssitzung: Freitag 23. Oktober 2015, 20:00 Uhr Begegnungsstätte

Einladung zum Matinsgansessen
Wir laden herzlich Mitglieder, Freunde, Interessierte zum Martinsgansessen der CDU Hemmingen am 08. November 2016 ab 11:30 in die Gemeinschaftshalle ein.

 

CDU Hemmingen
Wilfried Gentner