Gemeinderatsfraktion




Unsere Gemeinderäte: (Nach Stimmen)

Ute Freitag (2. stellv. Bürgermeisterin), Jürgen Arnold, Walter Bauer (Vorsitzender der Fraktion), Wilfried Gentner, Jörg Wessely, Prof. Dr. Martin Pfeiffer, Rüdiger Teufel. Fragen an die Fraktion? cdu.ov.hemmingen@gmail.com


März/ April

Erweiterungen Biogasanlage, Waldbericht, Waldkonzept, Verkehrsplanung und Umfahrung Heimerdingen, Inbetriebnahme und Besichtigung Asylheim, Besichtigung heimatgeschichtliche Räume als lagerplat für Vereine. Erste Konzeptionen Feuerwehrmagazin, Sanierung Friedhof, Sanierung Blohnstraße, Bebauungsplan Eisenbahnstraße,

Bebauungsplan Eisenbahnstraße
2016:  Januar/ Februar


Bebauungsplan Eisenbahnstraße, Abriss Löwen, Kalkulation Erweiterung Glemstalschule, Kostenschätzung Kita`s, Ausschreibung Leitungsstelle, Genehmigung weiterer Neubauten und Sanierungen, Haushaltsberatungen und Haushaltsreden, Diskussion Leitungsfunktion Kita`s.
Oktober/ November/ Dezember

Besprechungen und Genehmigungen/ Freigabe zum Bau neuer KiTA`s in Hemmingen, Haushaltsentwürfe, Waldbegehung, Haushaltsplanung Abwasserzweckverband und Wasserversorgung, Sanierung, Auftragsvergabe Abriss Löwen, Neugestaltung Friedhof, Beginn mit dem Bau der Flüchtlingsunterkünfte.
Juli August/ September

Genehmigung mehrer Neubauten/ Hälde, Diskussion zu Asylfragen, Kauf der Gaststätte "Schiff" als Asylunterkunft, Genehmigung Asylunterkunft Patronatstraße. Genehmigung UNterführung Bahn zur Hälde; Abrissgenehmigung Eisgasse 25 und "Löwen"Friedhofserweiterung im Alten Friedhofsteil.
Juli

Die Entscheidung über die Erweiterung der Hemminger KiTA- Landschaft steht an. Diskussionen gibt es um die Notwendigkeit eines eigenen Kindergartens in der Hälde. Unstrittig ist die Erweiterung/ Neubau der KiTA Schlosspark. Ein weiterer Standort wird noch analysiert.
JugendsozialarbeitDer Bericht des Sozialarbeiters Adam zeigte die Notwendigkeit der Sozialarbeit sowohl in der Schule als auch als Streetworking oder im Jugendhaus. Auch wenn es aus unserer Sicht leider nur sehr wenig frequentiert ist.

Juni


Diskussion und Konzeption der Kinderbetreung in Zukunft vor dem Hintergrund der Entwicklung Hälde und der demografischen Umstrukturierung verschiedener Wohngebiete in Hemmingen. Feuerwehrkonzeption, Friedhofssituation, Eröffnungsbilanz Doppischer Haushalt mit 70 Mio Euro

April/ Mai/ Juni

Entscheidung zum Ausbau der Glemstalschule, Vergabe des Planungsauftrags, 4-zügigkeit wird festgeschrieben, Weiterentwicklung Kindergartenkonzept in Hemmingen, Sanierung KITA Schlosspark, Weiterentwicklung Hälde, Vorüberlegungen---- Kinderbetreung der Kinder aus dem Einmaleffekt Hälde, Verabschiedung Eröffnungsbilanz Doppik, Diskussion Eisenbahnstraße.

Januar/ Februar/ März


Der Anfang des Jahres Stand ganz im Zeichen des Haushalts, die Steuereinnahmen gehen massiv zurück. Aufgrund einer Nachzahlung kann noch nicht von einem strukturellen Defizit gesprochen werden. Dennoch hält sich die CDU Fraktion an die Vereinbarungen in der GR Klausur. Dort sparen wo es ohne Einschränkungen notwendig ist. Keine Leuchtturmprojekte. Ferner war und ist ein zentrales Thema die Glemstalschule und deren weitere Entwicklung. GVV: Die frühere Realschule/ jetzt Gemeinschaftsschule wird saniert und den neuen Erfordernissen angepasst. Mit ca. 220.000 Euro wird zunächst ein Provisorium für die Mensa erstellt. Dann werden Nach und Nach die Gewerke geplant und ausgeschrieben.
 
Dezember

Die Birken entlang der Eberdinger Strasse werden im Rahmen des Umbaus des Schulhofes alle gefällt und durch einseitige Neuaufforstung erstetzt. 

November


Gemeinderat beschlißt Steuer und Gebührenerhöhungen. Durch den drastischen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen und die gestiegenen finanziellen Anforderungen im Bereich der Sozialleistungen und der Kindererziehung musste so gehandelt werden. Mit den neuen Steuersätzen befinden wir uns immer noch im Mittelfeld der umliegenden Gemeinden.

September

VA: Mittelfristige Finanzplanung, Zwischenbilanz, Polizeibericht... der übrigens aussagt, dass Hemmingen in Sachen Kriminalität unter dem Schnitt und in der Aufklärungsquote über dem Schnitt liegt.
AUT: Thema: Parkplatz Kreissparkasse: Unser Antrag sah vor, das Provisorium zu einem dauerhaften Parkplatz mit Befestigung zumachen. Nachdem jetzt die Kostenschätzung vorliegt, sind auch wir der Meinung, dieses Thema nochmals zu schieben um im Rahmen der Klausur im Oktober 2014 klarheit über die Mittelfristige Finanzsituation zu bekommen. Bebauungspläne für Baulücken innerorts.


Juni, Juli


Bebauungsplan "Fronäcker verabschiedet, Diskussion über die Sanierung der Zuleitung für die Hemminger Brunnen, Neugestaltung und Auftragsvergabe Umbau Schulhof Hauptschule. Verschiedene Themen nichtöffentlich. Aufnahme von Asylanten in Hemmingen.

April, Mai

Bebauungsplan und Satzung Hälde werden verabschiedet: Die CDU Fraktion stimmt uneinheitlich. Mit 17 Ja und 2 Gegenstimmen der CDU wird dem B-Plan zugestimmt.


März, April


Diskussion zu Schulhofneugestaltung, Beauftragung. Hälde: Strassennamen, Erschließungsplanung, diverse Bauanträge, interkommunale Gewerbegebiete, Glemstalschule

Januar, Februar 2014

Einvernehmen zu Bauanträgen. Diskussionen zu Dachgauben, Baugenehmigungen. Grundsätzliche
Beschlüsse gelten auch hier 50% Regelung. Ausnahmen bestätigen die Regel: Zustimmung zur Modernisierung der Kläranlage Talhausen.
CDU Hemmingen macht sich stark für den erhalt eines Leistungsfähigen Krankenhauses in Leonberg
Die CDU Hemmingen ist offen für Gespräche über ein interkommunales Gewerbegebiet, sofern die Umlagen nicht an uns vorbeigehen

 

September, Oktober 2013

Einführung in das Doppische Haushaltswesen, Beschluss der Anbindung kommunaler Gebäude an die Fernwärmeversorgung, Einführung Tempo 30 dur Hemmingen, Rückkauf der Straßenbeleuchtung von der ENBW
für 380.000 Euro.

 

Juni, Juli 2013

Kindergartenberichte und Entwicklung, Bauanträge, Entwicklungsstand Hälde (Plan: 2013, Bebauungs- und
Erschliessungsplan, 2014Erschliessung und Tief- Strassenbau, ab 2015 Hochbau. Kindergarten Eberdinger Straße
ist im Plan und wird im Oktober fertiggestellt. Sprachförderung
 

April, Mai 2013

Entscheidung Friedhofsgebühren, Entscheidung Bahntrasse Hemmingen- Heimerdingen und Schließung Bahnübergänge. Verkehrssituation, Eröffnung Wasserversorgung Strudelbachtal


Januar, Februar, März 2013:

Sanierung der Ortsmitte, Energiefragen, Fernwärme, Friedhofsgebühren wurden von der GPA bemängelt. In der überarbeiteten Version waren die Sätze der CDU- Fraktion deutlich zu hoch. Die Berechnung wurde nochmals an die Verwaltung übertragen.

November, Dezember 2012:

Entscheidung Kindergarten in Bau V der Hauptschule, Entscheidung "Gemeinschaftsschule" Schweber-
dingen Hemmingen. Satzungsänderung Freizeitplatz.  Weiterentwicklung Hälde. Sanierung Ortsmitte und Heimatgeschichtliche Räume.

April, Mai, Juni, September 2012:

Entscheidung Kindergarten in Bau V der Hauptschule, Entscheidung "Gemeinschaftsschule" Schweber-
dingen Hemmingen. Satzungsänderung Freizeitplatz. Polizeibericht 2011. (Hemmingen ist
Unterdurchschnittlich von Kriminalität betroffen.) Weiterentwicklung Hälde. Sanierung Ortsmitte und
Heimatgeschichtliche Räume.

März. 2012: Auftragsvergabe Sanierungen Kanalsystem. Einvernehmen zu diversen Bauanfragen

Diskussion Sanierung gemeindeeigener Gebäude und Facility Management. Verabschiedung Hälde.
Diskussion um die Entscheidung der Landesregierung, Fördermittel für Strassenbau zu streichen.

Jan/ Feb. 2012:
Weiterentwicklung Hälde, Familienfreizeitplatz, Hemminger Familienpass, Diverse Bauanfragen. Konzeption Bürgerbefragung Ortsentwicklung, Konzeption Fernwärmeversorgung 2
Dezember 2011
Alle Details des Bebaungsgebietes Hälde sind geklärt, geplant, umgeplant und stehen nun als bebauungsplan fest. Dieser wird den zuständigen Behörden gegenüber ausgelegt. Wenn alles glatt läuft kann mit dem Bau in der 2. Jahreshälfte 2012 begonnen werden. 
November Dezember
Die CDU- Fraktion stimmt für die Erweiterung des Porsche Entwicklungszentrums. Der Neubau der Strohgäuwasserversorgung in Strudelbachtal steht im Rohbau. Bebauungsplan Hälde steht. Haushaltsanträge zu den Themen: Aufnahme und Analyse des Gebäudebestandes, Kauf eines Waldstücks vom Land sind eingebracht.
Oktober
Die CDU- Fraktion spricht sich für die Weiterführung der Stromkonzession mit der EnBW aus, bis die Rahmendaten für den NEV geklärt sind. Wir werden keine kleine Stadtwerkelösung unterstützen.
Schule/ Kindergarten: Durch den Leerstand im Bereich der Schule hat die CDU für den Umzug des Kindergartens Seestrasse in die Schulgebäude gestimmt. das bedeutet nicht, daß die Schulentwicklung in Hemmingen nicht fortgesetzt werden soll. Es bedeutet eine kurzfristige Lösung für den Kindergarten und eine Sicherung der durch Steuergelder finanzierten Investitionen.
Familienfreizeitplatz: Der familienfreizeitplatz wird westlich des Sportgeländes errichtet. Die geplante Scateranlage kommt, wird aber am anfang noch nicht vollständig "möbliert".

September
Die CDU- Fraktion spricht sich mehrheitlich gegen weitere Ausgleichsflächen in landwirtschaftlich genutzten Bereichen aus.

Juni/ Juli

Beratungen über den zukünftigen Familienfreizeitplatz, Schule, Schulkonzeptionen, Kindergarten,
Einvernehmen zu Baugesuchen, Status Neues Wohnbaugebiet Hälde, Vergabe Bauaufträge heimatgeschichtliche Räume
April_Mai
Diskussion um Neubauprojekte in Hemmingen, Helu-Kabel, Statue auf dem Friedhof, Schulentwicklung,
Projektüberlegungen Parkraumerweiterung im Ort, Schliessung Bahnübergänge im Bereich "Spitzen",
Vergaben, Baufreigaben, 

Februar_März 2011

Vergabe der Bauarbeiten zur Sporthallensanierung, Vergabe Sanierung Sportanlagen, Diskussion Weiterentwicklung Schulkonzept
Januar 2011

Radwegenetz wird überarbeitet, Vergabe der Aufträge zur Sporthallensanierung, Helukabel stellt geplante Lagererweiterung vor.
Dezember
Der Standort für den geplanten Familienfreizeitplatz ist beschlossen. Er wird entland der Seestrasse in Verlängerung des Sportgeländes gebaut. Der Haushalt ist verabschiedet. Die CDU steht wie in allen Entscheidungen auf eine Ausgabenpolitik, die eine möglichst schuldenfreie Gemeinde vorsieht.
November

Die CDU Fraktion stimmt für die Fassadensanierung der Sporthalle, wenn auch mit dem Hinweis, daß die Folgekosten der gemeindeeigenen Objekte enorm sind und zukünftig die Anschaffung weiterer gemeindeeigener Objekte wohl überlegt sein soll. (Die Sinnhaftigkeit einer Sporthalle stellt bei uns selbstverständlich niemand in Frage) Der Haushaltsplan Entwurf wurde zur Kenntnis genommen und wir in den Fraktionen weiter besprochen.
Oktober
Die CDU Fraktion stimmt für eie NOx Messung in Hemmingen und gegen eine deutlich teuerere Feinstaubmessung, da der Wert aus der NOx Rechnung mit vertretbarer Toleranz errechnet werden kann.
Der Bahnübergang auf den Feldwegen zwischen der Heimerdinger- und Eberdinger Strasse wird geschlossen, da nach dem Ausbau des Schienenverkehrs keine unbeschrankten Bahnübergänge mehr zugelassen sind. Dafür werden die beiden Feldwege geschottert um eine Abfuhr der Zuckerrüben zu gewährleisten.
September:
Die CDU Fraktion kritisiert die Preise, die für eine Beerdigung auf dem neuen Friedhofsteil durch das beauftragte Unternehmen verlangt werden
Juli:
Die CDU Fraktion fordert auch die juristische Prüfung des Internetausbaus, da die Telekom mit dem Argument der vermaschten Infrastruktur versucht die Gespräche zu blocken. Die CDU stimmt mehrheitlich für den Kaufvertrag zwischen Bauträger und Gemeinde zur Errichtung des Ärztehauses. Juni: Spatenstich für das Baugebiet: "Östlich der Schöck. Straße ist der 9. Juli 2010.
Die CDU beantragt die Prüfung, ob für das Familienfreizeitgelände auch Mittel der Region im Sinne des Programmes "Lokale Naherholungsbereiche", "Grünspangenvernetzung" verwendet werden könnten
. Mehr dazu hier
Mai:
Gemeinderat beschließt den Abriss der Gebäude Hauptstrasse, Alte Schöckinger Strasse, Hochdorfer Strasse. Bebauungsplan östlich der Schöckinger Strasse wird freigegeben.
Vergaben zu den heimatgeschichtlichen Räumen. Neuordnung der Richtlinien zur Benutzung der Spiel und Bolzplätze. CDU- Fraktion beantragt die Auslegung von Einspruchsformularen gegen Google Streetview.

April:
Gemeinderat führt die Gespräche zum Thema "Ärztehaus", Kindergarten, Betreuung fort. Die Gespräche zum Thema Breitband Internet werden mit Firmen und Organisationen Weitergeführt. Die CDU Fraktion unterstützt entschieden den Ausbau der DSL-Versorgung.
März 2010:
"Arztehaus" die CDU- Fraktion fordert vor einer Kaufentscheidung für eine Begegnungsstätte und weitere Büros in diesem Gebäude eine Bedarfsanalyse ob die Gemeinde wirklich weitere Flächen benötigt. Falls dies so ist steht einer Zustimmung nichts im Wege.
Die CDU- Fraktion schliesst sich dem Namensvorschlag "Montessoristrasse" der Gemeinde für die Straße im Baugebiet "Östlich der Schöck. Strasse nicht an. Unser Vorschlag: Porsche oder Feri Porsche Strasse, da wir in Hemmingen die gesamte Infrastruktur der Gemeinde in den letzten Jahren mit Steuergeldern dieses Unternehmens aufgebaut haben. Entscheidung allerdings für Montessoristrasse.

Februar 2010:
Die Verhandlungen mit Schwieberdingen zur Werkrealschule werden wieder aufgenommen. Hemmingen wird eigener Hauptschulbezirk. Die Architektenmodelle für das "Ärztehaus" liegen vor und werden besprochen.
Februar 2010:
Die Fraktion stimmt für den Kauf eines neuen schweren Einsatzfahrzeugs für den Bauhof. Die anstehenden Aufgaben lassen sich anders nicht mehr bewältigen. Das Baugebite "östlich der Schöckinger Strasse nimmt Gestalt an.
Januar 2010:

Schwieberdingen lehnt die Kooperation mit der Hemminger Werkrealsschule ab.
Januar 2010:

Die neue Friedhofssatzung und Gebühren werden beschlossen. Themen: Baugebiet östlich der Schöckinger Strasse.
Stromversorgung: Der Konzessionsvertrag mit dem bisherigen Stromproduzenten läuft aus. Derzeit werden auch in allen anderen Gemeinden Überlegungen angestellt das Netz zurückzukaufen und in Eigenregie zu betreiben. Hier gibt es Chancen- aber auch große Risiken. Wir stehen hier am Anfang einer langen Diskussion.
Dezember 2009:

Ärztehaus:

Das "Ärztehaus" wird erstellt. Die CDU Fraktion stimmt für einen schnellen Start unter der Bedingung, dass die Gemeinde kein finanzielles Risiko im Falle einer schlechten Vermarktung tragen muss.
Friedhofsgebühren
Die Friedhofsgebühren werden spürbar anziehen müssen. Nicht nur durch den neugestalteten Friedhof sind erhebliche Lasten auf die Gemeinde zugekommen. Wir liegen generell am unteren Ende dessen was z.B. vergleichbare Nachbargemeinden verlangen. Auch nach einer Gebührenerhöhung liegen wir höchstens im Mittelfeld dessen was andere Kommunen verlangen.
November 2009:
Haushalt
Die CDU-Fraktion ist für eine konsequente Sparpolitik in der gegenwärtigen Wirtschaftssituation. Notwendige Investitionen in Bildung, Infrastruktur, Energieoptimierung werden realisiert. "Nice to have "-Projekte werden zurückgestellt.
Oktober 2009:
Nebenbahn

Die CDU-Fraktion stimmt trotz großer Bedenken über die Finanzierung und die Kosteneinhaltung den Weiterbetrieb der Bahn zu allerdings darf es kein "Fass ohne Boden" werden, da dies zukünftig nicht mehr zu leisten ist.
September 2009:
Breitbandausbau
Die CDU-Fraktion versucht im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten den Breitbandausbau DSL- Ausbau der Gemeinde zu forcieren. Dabei sind vor allem die Betreiber der Dienste in der Pflicht.
Jugendarbeit
Die CDU-Fraktion positioniert sich klar für eine professionelle Jugendarbeit in Hemmingen und unterstützt die Vergabe der Jugendbegleitung.
Gemeinderatsfraktionen aus Schwieberdingen und Hemmingen beraten über die Zukunft der Werkrealschule.

Nach Meinung der Hemminger Fraktionen sollte die Werkrealschule Ihren Standort in Hemmingen haben. Hier gibt es bereits ausreichend Erfahrung, die Gebäude sind saniert, Schwieberdingen hat die gemeinsame Realschule. Nach einer Schulbesichtigung der beiden Schulen und der Darstellung der päd. Konzepte beider Rektoren wird die Diskussion fortgeführt...

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